20.06.24 –

Sozial gerechter Klimaschutz und Sicherung der Lebensbereiche für eine vielfältige Gesellschaft in Brandenburg, dafür steht unsere Partei Bündnis90 / die Grünen

Am 9. Juni fanden im Havelland neben den Europa- auch die Kommunal- und Kreistagswahlen statt. Für uns BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gab es dabei leider deutliche Verluste zu verzeichnen. Wir nehmen dies sehr ernst, ist doch damit auch ein massiver menschenverachtender Rechtsruck in unseren Gemeinden und vor allem in Europa einhergegangen. Die offenbar massive Unzufriedenheit mit der Ampelregierung im Bund hat zudem die Wahl in einem Maße beeinflusst, wie wir es nicht vorhergesehen hatten. Wir sehen, dass Themen wie der Angriff auf die Sicherheit in Deutschland und Europa, eine Migrationswelle, die nicht mit dem notwendigen Ausbau von Bildungseinrichtungen, kommunaler Infrastruktur und vor allem bezahlbarem Wohnungsbau verbunden ist, zur Spaltung in der Gesellschaft führen können. Dazu kommen zunehmende Schäden durch Extremwetter, die die Existenzen vieler Tausender von Menschen bedrohen. Dies sind u.a. Themen, die wir mehr und vor allem gemeinsam mit den Bürger*innen auf kommunaler und Kreisebene diskutieren und lösen müssen. Dafür machen wir uns in den kommenden Wochen und Monaten vor aber auch nach den anstehenden Landtagswahlen stark. 

Auch wenn uns das Wahlergebnis schmerzt, möchten wir uns in erster Linie ganz herzlich bei unseren grünen Mitgliedern, unseren Wähler*innen und unseren vielen Sympathisant*innen bedanken, die uns so großartig im Wahlkampf unterstützt haben. Sie haben uns vielfach gespiegelt, dass unser Einsatz ebenso wichtig und richtig ist. Auch deshalb sind wir weiter davon überzeugt, dass wir vor Ort die richtigen Themen ansprechen: Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, ein vereintes Europa, bezahlbares Wohnen, gute Mobilität und eine bessere Versorgung auch im ländlichen Havelland sowie die Stärkung und Verteidigung der Demokratie.

In Dallgow, Falkensee und Schönwalde konnten wir im Rahmen des Wahlkampfes dabei auf große Unterstützung zählen. In diesen Kommunen haben wir solide Ergebnisse erreicht. So stellen wir in der Falkenseer Stadtverordnetenversammlung nun zwar nicht mehr die größte Fraktion, haben aber wieder sechs Mandate geholt und uns gegenüber der letztjährigen Bürgermeisterwahl prozentual nochmal etwas verbessert. In Falkensee haben dabei gerade unsere jüngeren Kandidat*innen tolle Ergebnisse geholt. Ihnen möchten wir für ihre tolle überparteiliche Kampagne mit den Vertreter*innen anderer demokratischen Parteien besonders danken.

Vor allem im ländlichen Raum des Havellands gestaltet sich die Situation für uns Bündnisgrüne schwierig. Aber auch hier haben viele Mitglieder – teilweise auch unter erheblichen Gegenwind – großen Einsatz gezeigt. Das beeindruckt uns sehr und wir werden auch in diesen Regionen für eine bürgernahe grüne Basis kämpfen und unsere Mitglieder dort bei diesem Engagement weiter so gut wir können unterstützen!

Die AfD hat auch im Havelland leider an Stimmen gewonnen. Für uns Grüne ist das schwer zu verstehen – sind sich die Menschen wirklich bewusst, wofür sie steht, oder ist dies lediglich ein Ausdruck des Protests? Für uns ist klar, dass wir die Demokratie stärker denn je verteidigen und entschieden gegen jegliche Form des Extremismus vorgehen müssen. Zahlreiche Havelländer*innen geht das offensichtlich ebenso, denn seit dem Wahlausgang haben wir etliche Mitgliedsanträge erhalten. Das ist ein tolles Zeichen und motiviert uns zusätzlich für den Landtagswahlkampf!

Mit Blick auf die kommende Landtagswahl am 22. September bedeuten die Wahlergebnisse, dass wir erneut einen starken und engagierten Wahlkampf führen müssen und auch werden. Dafür gilt es jetzt alle Kräfte zu bündeln, um dazu beizutragen, dass eine demokratisch orientierte Regierungskoalition nur mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möglich ist. Wir laden alle Bürger*innen ein, sich uns anzuschließen und gemeinsam für eine nachhaltige und gerechte Zukunft im Havelland zu kämpfen.

Weitere Infos zum Wahlergebnis im Havelland: https://wahlergebnisse.brandenburg.de/12/300/20240609/gemeindevertretungswahl_land/ergebnisse_kreis_63.html

Kreisvorstand Bündnis 90/Die Grünen Havelland